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Umsetzung von Informationspflichten für die Datenschutzerklärung u.a. für die Webseiten
https://ww.buerger-fuer-reinbek.de und https://www.buergerfuerreinbek.de.
Für jede
dieser Webseiten gilt, dass sie in der fortlaufenden Erklärung Webseite genannt wird.
Datenschutzerklärung
Ich freue mich über Ihren Besuch auf meiner Webseite. In der folgenden Erklärung möchte ich Sie über meinen und der von mir
genutzten technischen und organisatorischen Maßnahmen und Dienste im Umgang mit Ihren Daten gem. Art. 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) informieren, die ab dem 25.5.2018 verbindlich gilt.
1. Welche Daten von Ihnen erfasst werden
- Beim Aufruf meiner Webseite:
Sie brauchen für die Nutzung oder den Besuch meiner Internetseite keine personenbezogenen Daten anzugeben. Um die Qualität und
die Sicherheit meiner Webseite zu verbessern, bzw. aufrechtzuerhalten, speichert der Webhoster dieser Webseite, die Strato AG in Berlin (www.strato.de), um Angriffe aus dem Internet zu erkennen und abwehren zu können und zu statistischen Zwecken, Daten über den einzelnen Zugriff auf
meine Seite - diese werden als Log-Daten bezeichnet. Es ist mir möglich, diese Statistiken einzusehen und auch herunterzuladen. Dieser Datensatz besteht aus:
- der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
- der Name der aufgerufenen Domäne (z.B.
„domaene.de“)
- dem Namen der aufgerufenen Datei Requenst-Zeile, z.B. bei „domaene.de/bild.jpg“ bleibt als Request-Zeile „/bild.jpg“) ,
- dem Datum und der Uhrzeit des Aufrufs
(Timestamp),
- der übertragenen Datenmenge, darin enthalten sind auch temporäre Dateien (Response Bodies)
- Referer, der anzeigt, von welcher Webseite der Besucher gekommen ist,
- dem Typ und der
Version des verwendeten Programms zum Betrachten von Internetseiten (folgend Browser genannt), damit ggf. auch eine Herleitung auf das verwendete Gerät (User-Agent)
- dem verwendeten Betriebssystem, damit
ggf. auch eine Herleitung auf das verwendete Gerät
- Status Code, für den Fall, dass der Besucher eine nicht vorhandene Zeile aufrufen wollte (z.B. 404-Seite - es existieren aber auch noch viele weitere
Status-Codes)
- die IP-Adresse des Besuchers - Speicherzeit branchenübliche 7 Kalendertage, danach werden diese anonymisiert und stehen mir für den gesamten Nutzungszeitraum bei diesem Hoster zur Verfügung.
Nach Beendigung meines Kundenverhältnisses zum Hosting-Paket bei der Strato AG, würden alle Daten vom Hoster gelöscht werden.
- Remote User: Im Normalfall sind diese Daten ohne Inhalt. Strato speichern nur dann Daten hierzu, wenn auf der Website ein Anmeldeprozess vorhanden ist, der auf
http-Basicauth basiert. Dieses Verfahren gilt mittlerweile als veraltetes. Hiermit kann sich der Webseiten-Besucher gegenüber der Website authentifizieren, indem er sich z.B. in einem angebotenen Kundenbereich
der Webseite einloggt. Mittlerweile nutzt die große Mehrzahl der Websiten allerdings ein Verfahren, das mit Javascript arbeitet. In diesem Fall wird kein Remote User gespeichert. Auf beide genannte Verfahren
verzichte ich jedoch auf meiner Webseite.
Alle erhobenen und gespeicherten Daten, können der Hoster und ich keinen bestimmten Personen zuordnen. Eine Zusammenführung der genannten Daten wird nicht
von mir getätigt.
b) Bei Kontaktaufnahme über Brief, Postkarte, Paket, Päckchen, e-mail, Telefon, Fax, Instand Messenger oder Kurznachrichten:
- Hierbei werden Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihre Rufnummern, die betreffenden Produkte und Dienstleistungen in Papierform und
elektronisch jeweils nach Name und Jahr gespeichert
und die darin enthaltenen personenbezogenen Daten nur verwendet, sofern dieses für die Beantwortung Ihres Anliegens erforderlich ist.
Es
erfolgt aktiv keine Auswertung Ihrer Daten.
Bitte beachten Sie, dass generell nicht ausgeschlossen werden kann, dass verschlüsselte oder unverschlüsselte e-mails, Kurznachrichten (SMS) und
Nachrichten über Messenger-Netzwerke von Unbefugten während der Übertragung mitgelesen und/oder gespeichert werden können. Ich rate daher vom Versand dieser Kommunikationswege ab, sofern Sie
mir personenbezogene oder sensible Daten mitteilen möchten. Nutzen Sie im Zweifel den Postweg per Brief, sprechen mich persönlich oder rufen mich telefonisch an. Ich weise darauf hin, dass die
Datenübertragung über das Internet generell von Internet-Betreibern und Nutzern aufgezeichnet werden könnten – hierauf habe ich keinen Einfluss.
Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne
Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an mich übermitteln und nur über die Eltern Kontakt mit mir aufnehmen.
Bitte stellen Sie mir stets nur so viele persönliche
und personenbezogene Daten zur Verfügung, die für den von Ihnen angedachten Zweck notwendig sind – völlig unabhängig davon, auf welchem Wege Sie mit mir kommunizieren.
Ich versende keine Werbe-e-mails oder Newsletter – einfach auch schon, weil ich selber keine haben möchte.
Sollte Sie
andere, als die hier genannten Wege kennen, mich zu kontaktieren, so bitte ich davon dringend Abstand zu nehmen, da ich über diese Wege keinen Einfluss mehr habe, wie Ihre Daten wo, wie lange und vom wem wofür verarbeitet werden.
2. Datensicherheit auf dieser Webseite
Um Ihre Daten bei dem Besuch dieser Webseite und vor unerwünschten Zugriffen nach meinen Möglichkeiten zu schützen, setze ich
auf dieser Webseite ein Verschlüsselungsverfahren ein, indem Ihre übermittelten Daten von Ihrem internetfähigem Kommunikationsgerät zum Webhoster und umgekehrt über das Internet mittels einer TLS-Verschlüsselung
übertragen werden. Sie erkennen dies daran, dass in der Statusleiste Ihres Browsers das Vorhängeschloss-Symbol geschlossen ist (abhängig des von Ihnen verwendet Browsers) und die Adresszeile mit https://, statt
mit http:// beginnt. Ich empfehle Ihnen auf Ihren internetfähigen Kommunikationsgeräten beim Besuch meiner Webseite zusätzlich eine Sicherheitssoftware zu nutzen, die diese ggf. sichere Verbindung verifizieren
kann. Wenden Sie sich in diesen Fragen bitte an eine Fachfirma.
3. Links / Hyperlinks auf meiner Webseite
Meine Online-Angebote enthalten Hyperlinks zu anderen Webseiten. Bei Aufruf dieser Links, werden Sie direkt mit einer dieser
genannten Ziel-Webseite verbunden. Sie erkennen das an der veränderten URL (Internet-Adresse in Textform im Microsoft Windows-Format) im Adressfensters ihres Browsers. Ich habe keinen Einfluss darauf, dass die
Betreiber der verlinkten Webseiten, die Datenschutzbestimmungen einhalten. Für Verstöße jeglicher Art auf diesen verlinkten Webseiten haftet der jeweilige Betreiber selbst.
4. Wo Ihre Daten gespeichert sind
In meinem Netzwerk, Kommunikationsgeräten und Arbeitsräumen und bei dem genutzten Webhoster existieren umfangreiche technische
und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre bei mir gespeicherte Daten vor dem digitalen oder physischen Verlust oder Zugriff durch Dritte zu schützen. Die getroffenen Sicherheitsverfahren werden ständig
und regelmäßig aktualisiert und auf Funktionalität überprüft. Alle Personen und Betriebe, die gemeinschaftlich mit mir an der Auftragsbearbeitung beteiligt sind, sind der Vertraulichkeit und Verschwiegenheit
verpflichtet und haben die erlangten Informationen und Daten nach geltenden Verordnungen und Gesetze zu wahren, zu schützen und beim Transport oder der Übermittlung von personenbezogener Daten, hohe
Sicherheitsvorkehrungen zu nutzen. Genutzte Cloud-basierende Dienste werden durch Verschlüsselungen gesichert und deren Dienstleister erklären, die gültigen europäischen und deutschen Gesetze und Verordnungen
einzuhalten. Sehen Sie dazu auch Art. 25 DSGVO.
5. Wie lange Ihre Daten gespeichert werden
Soweit erforderlich, verarbeite und speichere ich Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer der Aktualität des betreffenden
Themas, was beispielsweise die Umsetzung nach politischen Beschlüssen sein kann. Dabei ist zu beachten, dass mein politischer Auftrag dauerhaft und wiederkehrend sein kann und sich an der Legislaturperioden und
Fraktions- und Mandats-Arbeit orientiert. Darüber hinaus unterliege ich verschiedenen gesetzlichen Aufbewahrungs- und DokumentationspӾichten. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw.
Dokumentation betragen durch Gesetze und Verordnungen bis zu 10 Jahre. Gegebenenfalls ergibt sich die Speicherdauer dieser Daten auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die zum Beispiel nach den §§ 195
ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Regel 3 Jahre, in bestimmten Fällen aber auch bis zu 30 Jahre betragen können.
6. Datenübermittlung an Dritte
Ich übermittle automatisch und aktiv keine lesbaren, personenbezogenen Daten oder Daten, die auf natürliche Personen
zurückschließen lassen an Dritte, es sei denn, es ist an mich als politischer Vertreter einer Partei, eine Ausschusses oder Fraktion gerichtet und ist zur Verarbeitung durch diese Gremien angedacht. Sind
an mich gerichtete Informationen vertraulich, so benennen Sie das bitte in Ihrer Nachricht deutlich und unmissverständlich. Ich erlaube mir in unklaren Situationen, mich dazu rechtlich beraten zu lassen.
7. Betriebssystem, Browser, Malware und Hilfsprogramme
Die Darstellung meiner Webseite wurde auf den Browsern Internet Explorer, Edge, Firefox, Cliqz, Opera, Chrome und Safari
getestet. Bitte beachten Sie, dass es möglich ist, dass Ihr Browser und/oder Ihr Betriebssystem, aber auch Malware, wie z.B. Viren oder Trojaner, Ihre persönlichen Daten, über die von mir genannten Punkte dieser
Datenschutzerklärung hinaus, ohne dass Sie es bemerken, zu Dritten überträgt oder selber nutzt. Der Webhoster und ich erhalten diese Daten nicht. Auf diese Form der ggf. ungewollten und/oder unerwünschten
Datenübertragung haben der Webhoster und ich keinen Einfluss. Zur Nutzung der Inhalte meiner Webseite, sind die Hilfsprogramme Abobe Flash, Microsoft Silverlight und Oracle Java nicht notwendig.
8. Cookies
Auf meiner Webseite nutze ich keine Cookies.
9. Datenerfassungen durch Tracking und Cookies durch Schnittstellen zu Dienstleistern auf dieser Webseite
Auf meiner Webseite sind Buttons des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA
integriert. Die Facebook-Buttons erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf meiner Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Buttons oder -Plugins finden Sie
hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/ . Wenn Sie meine Seite besuchen, wird über den Button eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, wann Sie mit Ihrer IP-Adresse meine Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte meiner Seite auf Ihrem Facebook-Profil verlinken (teilen) oder liken (gefällt mir-Button drücken). Dadurch kann Facebook Ihre Nutzung meiner Webseite, Ihrem dortigen Benutzerkonto zuordnen. Ich habe keinen Einfluss auf die Inhalte der der Facebook-Weseite und auch nicht auf die Datenübermittlung, Datenverwertung, Daten-Speicherung, Daten-Verwertungsdauer oder zu mir ggf. bekannten- oder unbekannten Personen, die Zugang zu diesen Daten haben Weitere Informationen zu diesem Thema, finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php . Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch meiner Seite Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus und löschen Sie in dem von ihnen genutzten Browser das Cache.
10. Kontaktformular und Kontaktaufnahme per e-mail:
Ich benutze aus Sicherheitsgründen kein Kontaktformular. Sollten Sie mir eine e-mail schicken wollen, so nutzen Sie meine
genannte e-mail-Adresse und schreiben Sie sich diese ab, um Sie dann in Ihrem e-mail-Programm oder Web-Mailer zu nutzen.
Mit dem Versenden einer e-mail, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die von
Ihnen angegebenen Daten elektronisch erfasst und gespeichert werden. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Ich verwende Ihre Daten ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage oder
Auftragsbearbeitung und speichere diese, wie in dieser Datenschutzerklärung beschrieben wird. Ihre Einwilligung kann, sofern Sie nicht gültigen Gesetzen und Verordnungen widerspricht, jederzeit widerrufen
werden. Ich bitte Sie, diesen Widerspruch schriftlich, wie unter 11.g) beschrieben, an mich zu richten.
11. Rechte des Nutzers
Bei Verarbeitung, Speicherung oder Übertragbarkeit Ihrer personenbezogenen Daten gewährt die DSGVO Ihnen als Webseitennutzer bestimmte Rechte:
a) Auskunftsrecht Ihrer Daten nach Art. 15 DSGVO:
Sie haben das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Ihre personenbezogene Daten verarbeitet werden. Sollte das der Fall sein, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art.
15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.
b) Recht auf Berichtigung und Löschung Ihrer Daten nach Art. 16 und 17 DSGVO:
Sie haben das Recht, unverzüglich Berichtigungen, der Sie betreffenden, unrichtigen personen-bezogenen Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener, von mir gespeicherter Daten zu verlangen.
Des Weiteren haben Sie das Recht, zu verlangen, dass sie betreffende, personenbezogene Daten schnellstmöglich gelöscht werden,
sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z.B. wenn die Daten für den ursprünglich angedachten Zweck nicht mehr benötigt werden.
c) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO:
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z.B. wenn Sie für den Zeitraum einer etwaigen Prüfung Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.
d) Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO:
In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen aufgeführt werden, haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw.
die Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen.
e) Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO:
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation und aus Grundlage Art 6 Abs. 1 DSGVO ergeben,
jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten erfolgt, Widerspruch einzulegen.
f) Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO
Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer zuständigen Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung
der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes
oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden. Zum Beispiel:
Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Holstenstraße 98
24103 Kiel
e-mail: mail@datenschutzzentrum.de
Webseite: https://www.datenschutzzentrum.de
Telefon: 0431 988-1200
Fax: 0431 988-1223
g) Ansprechperson im Falle der unter Punkt 11.) genannten Möglichkeiten
Ein Widerspruch, eine Beschwerde, eine Forderung auf Berichtigung, eine Forderung auf Löschung und/oder eine Forderung auf
Auskunft kann formfrei erfolgen und sollte schriftlich an
Björn Grüßer
Schweriner Weg 5
21465 Reinbek
e-mail: reinbek@gruesser.de
gerichtet werden.
Legen Sie Widerspruch, Beschwerde, Forderung auf Löschung und/oder Berichtigung ein, werde ich Ihre
personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung oder Speicherung nachweisen, die in für mich gültigen Gesetzen und/oder Verordnungen
verankert sind, Ihren Interessen, Rechten oder Freiheiten gelten, oder der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dienen.
Ich weise vorsorglich darauf hin, dass eine solche Nachricht zum Widerspruch, Beschwerde, Forderung auf Löschung und/oder
Berichtigung oder Anfrage ebenfalls der Pflicht zur Speicherung unterliegt.
12. Weiteres
Diese Datenschutzerklärung beruht auf meinem Kenntnisstand zu meinen Verpflichtungen und Ihren Rechten zu dem unten genannten
Datum. Da es innerhalb der EU Anpassungsmöglichkeiten zur Umsetzung der Mitgliedsstaaten durch Gesetzte und Verordnungen geben kann und es bislang durch den Zeitrahmen wenig Erkenntnisse und Interpretationen
durch Rechtsprechung gibt, ist es möglich, dass diese Datenschutzerklärung ohne vorherige Ankündigung jederzeit verändert oder angepasst werden kann. Bitte leeren Sie stets vor Aufruf dieser Datenschutzerklärung
das Cache Ihres jeweils genutzten Browsers und aktualisieren Sie die Ansicht dieser Seite, um sicher zu sein, dass Sie die aktuellste Version dieser Datenschutzerklärung sehen. Sollten Sie noch Fragen zum Thema
Datenschutz haben, so zögern Sie nicht und fragen mich – ich bin gerne bereit alle Fragen und Anregungen zum Thema im Rahmen der Möglichkeiten, gegebenenfalls mit der uns in Rechtsfragen betreuenden
Anwaltskanzlei, zeitnah zu beantworten.
Björn Grüßer, 30.5.2018
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